AGB

Kleingeschriebenes

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

Die gobasil GmbH („godnews“), Postkamp 12 D-30159 Hannover, betreibt auf der Internetseite www.godnews.de einen Online-Shop. Die Waren werden in Mengen abgegeben, die üblich für die Verwendung in Privathaushalten sind.   Das Warenangebot von godnews richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können und ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Diese Bestimmungen finden Anwendung auf alle Geschäftsbeziehungen von godnews mit den Nutzern. Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, auch wenn godnews ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.

Sie haben die Möglichkeit, den Kaufvertrag in deutscher Sprache abzuschließen. Im Streitfall gilt die Deutsche Sprache.

 

1. Zustandekommen des Vertrages

1.1. Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über den Online-Shop https://www.godnews.de.

Sämtliche Geschäfte werden geschlossen mit

gobasil GmbH
godnews.de
Postkamp 12
30159 Hannover
Handelsregisternummer 203861

1.2. Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich um die unverbindliche Aufforderung an den Kunden, im Online-Shop Waren zu bestellen.

1.3. Durch die Kaufbestätigung über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab (§145 BGB).

1.4. Die Annahme des Kaufvertrages kommt durch die Bestätigungsmail von gobasil zustande.

1.5. Vorbestellungen stellen keinen Kaufvertrag dar. Sie dienen lediglich zur Einschätzung der Nachfrage und Ermittlung von Interessenten und haben daher keine Verbindlichkeit.

 

2. Preise

2.1. Die genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie alle sonstigen Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten.

2.2. In Fällen in denen Preise auf www.godnews.de aufgrund technischer Fehler falsch ausgewiesen sind und ein Kaufvertrag auf Basis der falschen Preise zustande kommt, ist godnews zur Anfechtung des Kaufvertrages auch dann noch berechtigt, wenn bereits eine automatische Bestellbestätigung versandt wurde. Im Falle einer solchen Anfechtung durch godnews werden dem Nutzer bereits erfolgte Zahlungen unverzüglich erstattet.

 

3. Zahlungsbedingungen

3.1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per:

Rechnung
Paypal
Kreditkarte
Lastschrift

3.2. Die Auswahl der verfügbaren Bezahlmethoden obliegt gobasil.

3.3. Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis mit der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert. Die Belastung erfolgt mit dem Versand.

3.4. Bei der Bezahlung mit PayPal wird der Kunde auf die Website des Anbieters PayPal umgeleitet. Zur Zahlung mit PayPal benötigt der Kunde einen PayPal Zugang. Die Zahlungsanweisung an gobasil muss bestätigt werden. Danach wird die Transaktion automatisch von PayPal durchgeführt.

3.5. Die Zahlung via Rechnung ist ausschließlich Kirchen und Organisationen vorbehalten. Entspricht der Kunde keiner dieser beiden Optionen, behält sich gobasil vor, den Kaufvertrag als ungültig zu erklären.

3.6. Bei Zahlung via Rechnung ist diese innerhalb von 14 Tagen zu begleichen.

3.7. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.

 

4. Lieferung

4.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse.

4.2. Der Versand erfolgt, sofern nicht anders angegeben, innerhalb von 5 Werktagen. Eine Versandbestätigung erhält der Kunde bei Lieferbeginn.

4.3. Für jede Bestellung werden Versandkosten zuzüglich zum Preis der Ware erhoben. Die Versandkosten richten sich nach Größe und Gewicht der Ware, der gewählten Versandart und dem Zustellungsland. Sie werden auf der Artikelseite und bei der Bestellung angegeben.

4.4. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum von gobasil.

4.5. Bei offensichtlichen Lieferschäden soll der Kunde gobasil schnellstmöglich kontaktieren.

 

5. Widerrufsbelehrung

Sofern der Kunde ein Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist, hat er das Widerrufsrecht nach folgenden Bestimmungen:

5.1. Binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware kann der Kunde ohne Angabe von Gründen den Vertrag widerrufen.

5.2. Der Widerruf muss in einer eindeutigen, schriftlichen Form erklärt werden (z.B. E-Mail, Telefax, Brief). gobasil stellt ein Muster-Widerrufsformular zur Verfügung, dieses ist jedoch nicht verpflichtend.

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR (Verlinkung)

5.3. Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat gobasil ihm alle Zahlungen, die getätigt wurden, ausgenommen der vom Kunden veranlassten Aufschläge (z.B. „Expressversand“) innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Erhalt des Widerrufes zurückzuzahlen. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel der ursprünglichen Transaktion eingesetzt.

Bis zum Erhalt der rückgesendeten Waren kann gobasil die Rückzahlung verweigern, es sei denn, dass der Nachweis erbracht wird, dass die Waren zurückgesandt wurden.

Der Kunde muss die Waren binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er gobasil über den Widerruf des Vertrags unterrichtet, zurücksenden. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesandt wurden.

5.4. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

5.5. Die Ware muss unbeschädigt zurückgesandt werden. Die Ware soll möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen zurückgesendet werden. Zum Versand soll eine schützende Umverpackung genutzt werden. Diese Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.

 

6. Urheberrecht

6.1. gobasil ist der Urheber jeglicher Inhalte. Durch den Besitz eines Produktes werden keine Verwertungs- oder Nutzungsrechte eingeräumt.

6.2. Jede Nutzung und Verwertung der Werke ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch gobasil erlaubt. Es sei denn, gobasil kennzeichnet eindeutig, dass das Werk genutzt werden darf. Eine Veränderung bedarf jedoch immer einer Genehmigung durch gobasil – insbesondere bei Bild- oder Textbearbeitung.

6.3. Es gelten das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) sowie die AGB von gobasil.

 

7. Nutzungsrechte

7.1 Sofern Nutzern die Möglichkeit eingeräumt wird, eigene Inhalte, wie zum Beispiel Bewertungen, zu veröffentlichen, gilt Folgendes:

Mit der Übermittlung eigener Inhalte räumt der Nutzer godnews sämtliche Nutzungsrechte ein, die godnews zur Veröffentlichung und Verarbeitung des Inhalts, auch in Teilen, benötigt. Die Nutzungsrechte sind zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt und berechtigen unwiderruflich auch zur Übertragung des Inhalts sowie der Nutzungsrechte an Dritte, soweit dies der Veröffentlichung oder der Verarbeitung dient. Das eingeräumte Nutzungsrecht schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein. Der Nutzer verzichtet auf das Recht zur Urhebernennung. Von dieser Regelung unberührt bleibt die Möglichkeit des Nutzers, Dritten Rechte an eingestellten Inhalten nach bestimmten Lizenzmodellen einzuräumen.

7.2 Godnews ist zur Speicherung, Veröffentlichung, Löschung und Kürzung eigener Inhalte von Nutzern berechtigt, aber nicht verpflichtet.

7.3 Sämtliche Rechte an den Inhalten des Portals liegen bei godnews. Dem Nutzer ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt, die godnews, andere Nutzer oder Dritte auf die Website eingestellt haben.

7.4 Einige Inhalte von www.godnews.de sind datenbankrechtlich, urheberrechtlich oder markenrechtlich geschützt. Ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber dürfen Inhalte der Seite nicht kopiert, verbreitet, vervielfältigt oder in sonstiger Weise genutzt werden. Das gilt insbesondere auch für das Kopieren mit Hilfe von Robots, Crawlern oder anderen automatischen Verfahren.

 

8. Kündigung

8.1 Die Parteien können jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne das Einhalten einer Frist die Mitgliedschaft per E-Mail (bei Kündigung durch den Nutzer entweder an shop@godnews.de oder durch Aktivierung der entsprechenden Schaltfläche im Mitgliedskonto) kündigen.

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Ein Grund, der godnews zu fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn:

– der Nutzer entgegen Ziff. 2.4 falsche Angaben macht oder geänderte Angaben nicht unverzüglich aktualisiert;

– der Nutzer entgegen Ziff. 2.5 seine Zugangsdaten weitergibt;

– der Nutzer entgegen Ziff. 2.7 mehr als ein Nutzerkonto anlegt.

8.2 Godnews kann unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile anstelle einer fristlosen Kündigung auch mildere Maßnahmen anwenden, zum Beispiel den Zugang temporär oder dauerhaft – etwa bis zur Klärung eines Sachverhaltes – zu sperren oder den Nutzer von einzelnen Funktionen oder Aktionen auszuschließen. Der Nutzer wird darüber bei seinem nächsten Login-Versuch informiert.

8.3 Eine Kündigung lässt Verpflichtungen aus geschlossenen Verträgen unberührt. Ein Zugriff auf das Kundenkonto ist im Falle der Kündigung nicht mehr möglich.

 

9. Gewährleistung

Die Gewährleistungsansprüche richten sich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts § 433 ff. BGB.

 

10. Haftung

10.1. gobasil haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinaus gehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.

10.2. gobasil haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden.

10.3. Mängel sind gobasil unverzüglich mitzuteilen und vollständig zu beschreiben. Die Sachmängelhaftung von gobasil beschränkt sich zunächst auf ein Recht zur Nachbesserung.

 

11. Schlussbestimmungen

11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Hannover.

11.2. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Vereinbarungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

 

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

gobasil gmbH

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